Polizeieinsatz in Görlitz zum Christopher-Street-Day
Foto: Symbolbild blaues Blinklicht eines Einsatzfahrzeugs bei Nacht (Bild: KI generiert mit ChatGPT)
Am Samstag, den 26. September 2026, findet in Görlitz ein größerer Polizeieinsatz anlässlich des Christopher-Street-Days statt. Zusätzlich zum Aufzug des CSD sowie einer stationären Kundgebung zum Abschluss wurde bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Görlitz eine Gegenversammlung angezeigt. In diesem Zusammenhang ist mit Verkehrseinschränkungen im Stadtgebiet zu rechnen.
Polizeieinsatz
Am bevorstehenden Einsatztag verfolgt die Polizei in Görlitz das Ziel, allen friedlichen Versammlungsteilnehmern die Ausübung ihrer Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Dazu wird die Polizei, wie auch im Jahr zuvor, mit zahlreichen Kräften unterwegs sein, um einen friedlichen Ablauf aller Versammlungen zu gewährleisten und mögliche Straftaten konsequent zu verfolgen. Im Einsatz befinden sich Kräfte der Polizeidirektion Görlitz. Sie erhalten Unterstützung von Beamten der Bereitschaftspolizei, des Landeskriminalamtes, des Präsidiums für Service und Informationstechnik, der Polizeidirektion Chemnitz und der Bundespolizei.
Angezeigte Versammlungen
Für den 26. September 2026 sind im Stadtgebiet von Görlitz bislang drei Versammlungen angezeigt. Die Aufzüge bewegen sich in Görlitz in Teilen der Innenstadt, Altstadt und Südstadt. Im Anschluss findet eine Stationäre Versammlung in der Altstadt statt. In diesem Zusammenhang kommt es zu Verkehrseinschränkungen, einschließlich von Halteverboten und Einschränkungen des ÖPNV.
Allgemeinverfügung
Zur Einschränkung des Versammlungsrechtes hat der Landkreis Görlitz eine Allgemeinverfügung für den 26. September 2026 für das Stadtgebiet Görlitz erlassen:
https://www.kreis-goerlitz.de/city_info/display/dokument/show.cfm?region_id=349&id=432192
Einschränkungen im ÖPNV
https://www.goerlitztakt.de/Baustellen.html
Flugbeschränkungszone
https://www.dipul.de/homepage/de/
Medienvertreter
Ein ebenso gesetztes und verfolgtes Ziel der Polizei ist die Gewährleistung der Pressefreiheit. Mit diesem Hintergrund hält die Polizei ausreichend Kräfte zum Medienschutz bereit. Zur besseren Planung bitten wir die Medienvertreter sich im Vorfeld, spätestens aber im Einsatzraum, bei der Polizei anzumelden. Am Einsatztag wird sich ein Polizeisprecher im Einsatzraum befinden und ist unter der Rufnummer 0173 961 86 41 erreichbar.